Category Archives: Neuwahlen 2005
Vertrauensfrage nach Karlsruhe!
Vertraut er seinem Kanzler nicht? Glaubt er nicht, daß Neuwahlen richtig sind? Dennoch wie recht er hat: Das ganze Problem der Neuwahlen muß vor das Verfassungsgericht. Und noch sicherer sollte Schröder zurück treten. Denn die Menschen hier in useren “blühenden … Continue reading
Vertrauensfrage: Es wird spannend
Also doch. Am Freitag wird unser Kanzler der Herzen die Vertrauensfrage an den Bundestag richten. Früge er das das Volk, so wäre sein Scheitern sicher. Daß Schröder noch einmal zur Wahl antreten will, ist daher nur Hohn und Spott auf … Continue reading
Neuwahlen IV
Wer Gründe dafür sucht, die Union nicht zu wählen, wird ganz sicher hier fündig. Günther Beckstein referiert hier ein wenig über seine Vorstellungen zum Thema (na klar:) “innere Sicherheit”. Dazu mal ein paar kleine Notizen. Selbstverständlich ist es sehr wichtig, … Continue reading
Neuwahlen III
Nun ist Frau Merkel die offiziell erste Kanzlerkandidatin der Bundesrepublik. Gleichzeitig scheinen die Chancen auf Neuwahlen immer geringer zu werden, wenngleich auf recht hohem Niveau. Das vorrangige Problem ist, daß es keine Regierungskrise gibt, die aber eine klare Voraussetzung für … Continue reading
Neuwahlen II
Sollten Neuwahlen kommen, so wird man nachdenken müssen, welches Lager man wählen soll. Einige Gedanken: Rot-Grün: contra: Die haben es vergeigt. Keine Reform hat so gezogen, wie sie sollte, vor allem wegen handwerklichen Fehlern. pro: Die Europapolitik ist doch sehr … Continue reading