Category Archives: Neuwahlen 2005

hat das Verfassungsgericht eine Klage “gegen die Neuwahlen” abgelehnt. Wenn ich das richtig verstehe, müßte dies die Entscheidung auf die Klage zweier kleinen Parteien sein, die glauben, ob der Kürze der Vorbereitungszeit auf die Wahlen in ihren Rechten verletzt worden … Continue reading →

… damit sagen wollte, ist an sich vor allem das Eine: Ich lehne eine Erhöhung der Mehrwertsteuer definitiv ab. Tut mir leid, wenn ich mal wieder etwas zu weit abgeschweift bin . Ich sollte wirklich lernen, mich etwas kürzer zu … Continue reading →

Lange Zeit war es ungewiss. Nun wird es immer wahrscheinlicher, daß die Union im Falle eines Wahlsieges die Mehrwertsteuer erhöhen will. Mir stellt sich bei der Union, gerade in diesem Punkt, die Frage, was das mit ihrem Claim “CDU – … Continue reading →

Wahrlich, es ist nicht der Rede wert, hier nun zu notieren, daß die Vertrauensfrage unseres zukünftigen Ex-Kanzlers gescheitert ist. Zumindest im strengen Sinne, hat er doch bei der Vertrauensfrage die nötige absolute Mehrheit nicht erhalten. Trotzdem notiere ich dieses Ereignis, … Continue reading →

Auch Spiegel online hat sich einmal mehr der Frage nach den Neuwahlen angenommen: Warum Köhler Nein sagen muss. Fest steht nun immer noch eins: In keinem Fall sollte man sich zu früh auf die Neuwahlen freuen, sie stehen auf sehr … Continue reading →

Vertraut er seinem Kanzler nicht? Glaubt er nicht, daß Neuwahlen richtig sind? Dennoch wie recht er hat: Das ganze Problem der Neuwahlen muß vor das Verfassungsgericht. Und noch sicherer sollte Schröder zurück treten. Denn die Menschen hier in useren “blühenden … Continue reading →

Also doch. Am Freitag wird unser Kanzler der Herzen die Vertrauensfrage an den Bundestag richten. Früge er das das Volk, so wäre sein Scheitern sicher. Daß Schröder noch einmal zur Wahl antreten will, ist daher nur Hohn und Spott auf … Continue reading →

Wer Gründe dafür sucht, die Union nicht zu wählen, wird ganz sicher hier fündig. Günther Beckstein referiert hier ein wenig über seine Vorstellungen zum Thema (na klar:) “innere Sicherheit”. Dazu mal ein paar kleine Notizen. Selbstverständlich ist es sehr wichtig, … Continue reading →

Nun ist Frau Merkel die offiziell erste Kanzlerkandidatin der Bundesrepublik. Gleichzeitig scheinen die Chancen auf Neuwahlen immer geringer zu werden, wenngleich auf recht hohem Niveau. Das vorrangige Problem ist, daß es keine Regierungskrise gibt, die aber eine klare Voraussetzung für … Continue reading →

Sollten Neuwahlen kommen, so wird man nachdenken müssen, welches Lager man wählen soll. Einige Gedanken: Rot-Grün: contra: Die haben es vergeigt. Keine Reform hat so gezogen, wie sie sollte, vor allem wegen handwerklichen Fehlern. pro: Die Europapolitik ist doch sehr … Continue reading →