Vor ein paar Tagen schon hatte ich einige Bedenken zum Thema “Innere Sicherheit” angeführt. Interessant ist vielleicht ein Blick in die Zukunft, der – einmal mehr – von Spiegel online getätigt wurde. Zusammenfassend kann man behaupten, daß der Datenschutz wie immer als Stein im Weg gesehen wird. Zitat:
In Schleswig-Holstein ist die CDU derzeit bemüht, eine automatische Kennzeichenerfassung aufzubauen und die Videoüberwachung auszuweiten. Die Zeit für polizeiliche Alleingänge auf Länderebene könnte allerdings schon bald vorbei sei. “Es gibt die Tendenz, dass die Vielfalt der Polizeigesetze durch eine einheitliche Einfalt ersetzt wird”, sagt Thilo Weichert. “Einfalt in dem Sinne, dass rigide Regelungen durch das BKA oder die Bundespolizei Realität werden.” Anscheinend gibt es in den nächsten Jahren genug Arbeit für die Datenschützer und die Opposition im Lande. [Anmerkung: Hervorhebung von mir...]
Let’s rock’n'roll. Frohe Zeiten also. Wenn es nur ein Witz wäre…
