Monthly Archive for May, 2005

Neuwahlen III

Nun ist Frau Merkel die offiziell erste Kanzlerkandidatin der Bundesrepublik. Gleichzeitig scheinen die Chancen auf Neuwahlen immer geringer zu werden, wenngleich auf recht hohem Niveau. Das vorrangige Problem ist, daß es keine Regierungskrise gibt, die aber eine klare Voraussetzung für Neuwahlen nach dem Grundgesetz sind. Gerade gestern und heute haben sich die beiden Parteien, SPD und die Grünen, wieder einander angenähert, sehen keine Probleme beim durchführen des “Restprogramms“, und sie sehen sich selbst im Zeichen des Erfolgs. Regierungskrise?

Und dann wollen sie noch mit den gleichen Personen und dem gleichen Programm in die Wahl ziehen. Auch die Koalition selbst soll beibehalten werden, also im Falle des Falles, daß sie gewinnen, soll es bei Rot-Grün bleiben. Nun, da wundert man sich schon, wie so ein Verhalten mit Regierungskrise oder ähnlichem zusammenpassen soll.

Mehr und mehr zeigt sich, daß die Ankündigung der Neuwahlen reine Parteitaktik sind. Und eben dies will das Grundgesetz nicht, und zwar absolut zu Recht. Keiner Partei oder Gruppierung, wie auch immer, soll es erlaubt sein, nach eigenem Ermessen Neuwahlen zu forcieren, um ein besseres eigenes Abschneiden bei den Wahlen zu erreichen. Und wenn man sich die verschiedensten Töne, die aus der Union vor allem zum Thema Mehrwertsteuer kommen, dann beschleicht den Beobachter der Verdacht, daß die Union auf kaltem Fuß erwischt wurde, und es gibt berechtigte Zweifel, ob die Union es schafft bis Mitte Juli oder im Notfall bis zum September ein klares Regierungskonzept aufzustellen.

Neuwahlen ja, aber bitte nicht mit altem Programm. Das sollten sich Schröder und die seinen wirklich durch den Kopf gehen lassen, ob die vielen verlorenen Landtagswahlen nicht vielleicht deswegen verloren wurden, weil die Reformen beim Wähler nicht als Lösungsweg ankamen. Weil die Reformen nicht vermittelt wurden, sondern befohlen wurden. Und vielleicht auch weil die Reformen rund um die Agenda 2010 nicht den nötigen Erfolg bringen, und somit untauglich sind.

Heute geht es los

Ab heute geht das Lernen für die Uni aber so richtig los. Referate vorbereiten, Aufsätze lesen und den ganzen Rest machen, der jetzt doch eine ganze Zeit liegen geblieben ist. Allen voran bietet sich das Wetter für diesen Frontalangriff wirklich an.

Das Nein aus Frankreich

Da haben wir plötzlich den Salat. Mit dem Nein aus Frankreich zur EU-Verfassung könnte das politische Europa in eine tiefe Krise stürzen. Wie zu hören ist, war das “Nein” der Franzosen aber nicht begründet durch die Verfassung, sondern durch “verfassungsferne Themen”, die eher mit Europa allgemein zu tun hatten.

Und unter diesem Aspekt wird das Nein durchaus verständlich. Jahrelang wurde von Politikern verkündet “Europa, unsere Zukunft!”. Der Bürger wurde auf diesem Weg aber alleingelassen. Er sollte selbst heraus herausfinden, was Europa ihm bringt, und das wird der normale Bürger nicht unbedingt herausfinden wollen, warum auch?

So sonnet sich die politische Klasse in ihrem eigenen Licht und wird bald schon darüber nachdenken, ob sie die Verfassung vielleicht nicht doch nocheinmal in Frankreich zur Abstimmmung stellt, unverändert natürlich. Tut sie es, so wird bald jedes Vertrauen in Politik verloren sein, und mit etwas Glück kommt dann eine Revolution, denn die Geschichte lehrt uns, daß Revolutionen gerne mal aus Frankreich durch Europa schwappen.

Vielleicht war gestern der Beginn.

Was nun, kleiner Mann?

Dein Geschlecht zu bestimmen, war schwierig, Rosa-Polo-Hemd: Du bist ein Mann gewesen.

Neuwahlen II

Sollten Neuwahlen kommen, so wird man nachdenken müssen, welches Lager man wählen soll. Einige Gedanken:

Rot-Grün:
contra: Die haben es vergeigt. Keine Reform hat so gezogen, wie sie sollte, vor allem wegen handwerklichen Fehlern.
pro: Die Europapolitik ist doch sehr gut.

Schwarz-Gelb:
contra: Die können es auch nicht. Große Sprüche machen eben noch keinen Aufschwung aus. Allen voran sind aber europapolitische Vorstellungen grausam. Mehr Schein als Sein.
pro: Sollten sie es doch schaffen, gute Vorschläge auf den Tisch zu legen, wäre, dank der Mehrheit im Bundesrat, es möglich, daß sie einiges schaffen könnten.

Rot-Gelb:
pro: öhm. Nichts?
contra: Alles.

Große Koalition:
Auf keinen Fall.

Schwarz-Grün:
pro: Einen Versuch wäre es wert. Würden beide Parteien es schaffen, gemeinsam auf die Suche nach Kompromissen gehen, könnte daraus was werden.
contra: Sie werden nicht auf die Suche nach Kompromissen gehen. Sehr schade.

Die PARTEI:
pro: Eine ehrliche Partei, die soeben das beste Ergebnis seit Kriegsende eingefahren hat.
contra: Ist man ehrlich, so wird man doch feststellen, daß es sich bei der PARTEI doch nur um eine PARTEI handelt. Wunder ausgeschlossen.

Wunderbar

[...] Sind Sie noch normal? [...] Hier leben auch zivilisierte Menschen. [...]

Schnüff. So wäre es doch nur kein sprechendes Gespenst gewesen. Ach, so hätte es doch nur nicht gesagt:

[...] Mit Ihnen rede ich doch gar nicht mehr! [theatralisch: Ab]

Ach, es hätte glaubhaft sein können.

What have I done?

In diesen Zeiten sollte man Politikwissenschaft studieren. Ganz groß, heute in den Hörsaal zu gehen, und live mitzubekommen, wie ein Prof nach dem anderen ob des gestrigen Tages via Herzinfarkt zu Boden geht. Verständlich. Wäre ich ein Prof in Politikwissenschaft, ich würde wohl auch einen Koller bekommen, nach diesen Wahlen, vor allem nach den Ankündigungen seitens Schröder und Baum Münte.

Vielleicht kann man nur noch auswandern. Noch besser aber wäre sicher, schnell nach Frankreich zu flüchten, und dort eine Exil-Regierung aufbauen. Mit allem drum und dran, ein Exilparlament, Exil-Gerichte, Exil-Bundeswehr :-D usw. Man muß nur schnell genug sein, denn noch sind die Grenzen offen.

Neuwahlen? Bitte nicht!

Oh mein Gott! Da wähnt man sich sicher, daß alle Versuche in Deutschland Neuwahlen zu erreichen scheitern müssen, und hörte daher auch keine ernstzunehmenden Forderungen danach, bzw. wenn, dann gingen jene gleich wieder unter.

Und jetzt?Sovielist klar: Eine echte Regierung haben wir schon lange nicht mehr, kann doch die Bundesregierung kein Gesetz mehr durch den Bundesrat bringen, das nicht den Vorstellungen von der Union entspricht, welche zusätzlich eine Blockadepolitik betreiben, die – das muß man allerdings zugeben – in den letzten Jahren von Helmut Kohl seitens der SPD betrieben wurde.

Dennoch: Zu rechtfertigen ist die Politik der Union dadurch nicht:

“CDU bzw. CSU – näher am Menschen!”, proklamieren die Parteien, wollen aber Millionen Menschen zu Bittstellern machen (durch die Gesundheitsprämie, die kommen wird). Die Folgen davon? Hier. Leider ist der Artikel nicht mehr frei verfügbar, daher hier eine kleine Zusammenfassung: Ein Ehepaar hat Selbstmord begangen, weil sie zu befürchten hatten, Bittsteller zu werden (wer den Bericht trotz der 50 Cent liest, wird feststellen, daß dieser Satz nur unzureichend beschriebt, was in diesen Menschen vorgeht, aber wer sagt, “Sie hätten etwas tun können!”, der verkennt möglicherweise die Macht der Hoffnungslosigkeit).

Zurück zur Neuwahl. Es gibt in Deutschland aus sehr guten Gründen kein Recht darauf, daß sich das Parlament selbst auflöst. Dies hängt natürlich mit unserer Geschichte zusammen (siehe Weimarer Republik und deren Präsidialkabinette Anfang der 1930er Jahre), aber aus heutiger Sicht wohl noch wichtiger: Das Parlament soll nicht aus parteitaktischen Gründen aufgelöst werden. Und so sehr die Situation der Bundesregierung Neuwahlen fast nötig macht, so sehr darf nicht vergessen werden, daß man nicht leichtfertig sinnvolle Regelungen unterwandern darf.

Es bleibt also nur, nachzuweisen, daß es sich tatsächlich um Parteitaktik handelt. Vorweg gesagt: Es ist reine Parteitaktik, gewürzt mit einigen kleinen melodramatischen Elementen. Die Union hat derzeit keine echten programmatischen Inhalte. Es sind alles nur Parolen (“Wir brauchen mehr Wachstum!”, “Wir brauchen mehr Arbeitsplätze”, und so fort), die immer wieder wiederholt werden, und so den Anschein bekommen haben, es seien echte politische Inhalte. Kein Wachstum kann uns mehr Arbeit bringen, aber das steht auf einem ganz anderen Papier. Klar ist nur: Die Union hat keine Konzepte, wie sie die Misere in Deutschland lösen will. Und darauf spekuliert unser Kanzler: Er will während dem Wahlkampf nachweisen, natürlich auf subtile Weise, daß die Union kein Konzept hat, und nicht regierungsfähig ist. Dafür eignet sich nur der jetzige Zeitpunkt, da die Union sonst dieses Jahr zur Erarbeitung derartiger Inhalte nutzen könnte, und jetzt rennt ihr die Zeit davon.

Sehe ich zu schwarz, wenn ich behaupte, es ist reine Parteitaktik? Sehe ich zu schwarz, wenn ich behaupte, daß Deutschland dermaßen gegen die Wand gefahren ist, daß wir nur noch fünf, höchstens zehn Jahre haben, um die “Karre wieder aus dem Schlamm zu ziehen”? (Das sollte ich vielleicht bei Gelegenheit mal erörtern, aber dafür fehlt mir gerade die Lust).

Nützen aber Neuwahlen was? Nein: Es kommt nun bis zur Wahl ein Stillstand auf uns zu, den wir uns nicht leisten können. Nach der Wahl gibt es nur zwei Möglichkeiten. Entweder die Union hat gewonnen, dann werden wir sehen, wie wenig hinter dieser ganzen Polemik der letzten Jahre gewesen ist: Nichts. Oder aber die SPD gewinnt, dann hat aber auch niemand gewonnen, weil die Situation im Bundesrat eben immer noch die gleiche ist, nämlich wie jetzt.

Was heißt das? Ganz einfach. Die Regierung sollte endlich gute Politik machen, die Union sollte gute Ansätze nicht zerreden, und gemeinsam könnten sich Union und SPD auf den Weg machen, die (wenigen *g*) Felder zu bearbeiten, auf denen Deutschland noch ein “paar Hausaufgaben” zu erledigen hat: Steuersystem, Rentensystem, Krankenversicherung, Pflegeversicherung, Bildung, Familienunterstützung, “Haushaltskonsolidierung”, Schuldenabtragung (massiv!!!), Entflechtung der Kompetenzen von Bund und Ländern, Arbeitsmarkt, Subventionen, Infrastruktur, Reform der Bundeswehr, Verwaltungsreform, und so weiter, und so fort.

Wir haben für all diese Dinge noch etwa zehn Jahre. Packen wir es endlich an!

Die Palme

“Zu Hülf! Zu Hülf!”, rief ich in den leeren Raum. Bereits zum dritten Male schlug mein Kopf aus eigener Kraft gegen die Wand. Dieser Schlag war stärker als die beiden zuvor, und leichte Schmerzen wallten durch meinen Kopf, und aufgestachelt von einem weiteren, noch heftigeren Schlag der Wand auf meinen Kopf durchkämmte eine Welle Schmerz den Kopf, der meiner sein sollte. Wieder und wieder kämpften meine Wand und der Kopf um das lauteste Pochen, Schlagen, Winseln. Keine Kraft in mir war, mich zu verteidigen, schlimmer noch: Kein Wille.

Mein Empfinden flüsterte mir, wie richtig alles sei, ich möge mich nicht beschweren, ich wolle es doch auch. Ich wehrte mich nicht. Keinen Schlag nahm ich mehr wahr, keine Zeit. Es mag nach Sekunden oder Tagen gewesen sein, daß ich zusammensackte, auf den Boden gekrümmt da lag, an die Decke starrte und wie als sei es im Film gewesen: Da war kein Blut. Ich zog meinen Arm unter mir hervor, versuchte, die Stelle, die immer noch pochte, zu ertasten und das sanfte Echo einer Vergangenheit zu spüren, das mich danieder gezogen hatte. Ich strich mir über den Kopf, und kam zu dem Entschluß, daß da nichts sei. Ich konnte mir nicht mehr erklären, womit all das angefangen hatte, nur eine Ahnung war in meinem Kopf, daß es gut getan habe. Wer könnte auch nachweisen wollen, gar können, daß dem nicht so gewesen ist.

Ich vermochte, meine Zehen leicht zu bewegen, bog sie soweit es ging in eine angewinkelte Position, und streckte sie wieder. Das klappte gut, nach wenigen Minuten, so daß mein Fuß sich bewegen konnte, und bald schon war mein ganzer Körper in Schwung geraten, so daß ich, leicht benommen, aufstehen konnte. Wohl erkannte ich einen Raum, der mein Zimmer war. Der Schreibtisch, darauf eine Lampe strahlte mir ein leidiges Willkommen entgegen, ein Nachttisch bettelte um Auferstehung, ich mußte ihn bei meinem Fall mitgerissen haben, aber vielleicht lag er auch schon sehr lange in dieser ungewöhnlichen Stellung: Beine in die Lüfte gereckt und die Schublade schaute mir als Zunge freundlich entgegen. Sie war leer. Die anderen Gegenstände beachteten mich nicht, und es schien mir, als sei dies nicht mein Zimmer, konnte ich mir doch nicht vorstellen, daß ich und mein Besitz eine so gleichgültige Beziehung führten. Ein leichtes Rauschen erhaschte meine Aufmerksamkeit. Es kam aus einer Ecke, die ich bislang nicht wesentlich beachtet hatte, aber dort am Fenster stand eine Palme. Dort japste sie nach Licht, bekam es dann aber nur mit einigen Sonnenstrahlen dieses Spätnachmittags zu tun. Ich setzte mich an die Stelle, an der ich vorher gelegen hatte, den Rücken gegen die Wand gelehnt, und wurde des reinen Rauschens gewahr. Ich starrte die Palme an, so wie sie mich, und wenig später schien es mir, als erzähle sie mir etwas. Ich lauschte weiter und vernahm ihre Geschichte. Sie habe ähnliches erlebt. Sie komme aus der Südsee. Sie sei ein Souvenir. Sie sei…

Sie hatte kein Benehmen. Sie konnte nicht schweigen, nur fragen, sagen, manchmal krächzen – ohne Unterbrechung. Ich wollte freundlich sein, mein Geduldsfaden aber riß, so platzte ich ebenso. Ich schlich die wenigen Schritte zu ihr…

“Just what do you think you’re doing, Dave?”, sprach sie sehr langsam, denn sie wußte, was ich wußte. Sie mußte aus dem Raum.

“Dave, I really think I’m entitled to an answer to that Question.”

Nach vier Versuchen bekam ich das Fenster auf.

“Stop Dave. Will you stop, Dave?”, und melodiös erklang der ganze Raum, als feiere er schon seine Rettung.

“I’m afraid… I’m afraid, Dave!”

Ich packte das Pflänzchen an ihrem Topf, erhob sie vom Boden, und mit aller Kraft, die ich aufbringen konnte, warf ich sie aus dem Fenster.

Die Freiheit sang das ihr eigene Lied, ich war so glücklich. Der Raum tanzte mit mir, und meine Vergangenheit fragte sich, ob es mir schon einmal besser gegangen sei. Ich setzte mich wieder zu der Wand, die mich vielleicht erlöst hatte, tanzte im Sitzen weiter, bis ich der Musik überdrüssig war, und sie aufhörte. Endlich wieder Stille, ewig lange Stille. Erst allmählich verstand ich, daß ich die Palme getötet hatte. Plötzlich fühlte ich den Fall, das dumpfe Aufschlagen auf dem Asphalt. Ich hörte das kreischende Geräusch des zerberstenden Topfes, und fühlte, wie die Kraft aus den Blättern schwand, hörte das letzte Licht und vernahm die letzten Sekunden im Leben dieser einen Palme als ein nervöses Zittern, ein grausames Zerren an Händen, Füßen, überall, das mir den Schweiß auf die Stirn trieb. Von Panik ergriffen floh ich ins Stehen, versuchte, tief durchzuatmen, doch bekam kaum Luft.

Ich kniete mich wieder hin, in der Hoffnung, am Boden sei die Luft besser. Keine Hoffnung war seit dem für mich so vergebens wie diese. Dann erinnerte ich mich, daß ein Schreibtisch in meinem Zimmer sei, und fand ihn sogleich an einer Wand stehen. Meine Finger krallten sich an die Tischplatte, und zogen mich daran hoch, bis meine Nasenspitze etwas oberhalb der Platte war. Ich drückte mich wieder etwas nach unten, zog mich wieder hoch, feststellend, daß mir solche Bewegungen möglicherweise nicht den erwünschten Luftstrom geben konnten. Ein kleines Buch aber lag auf dem Tisch, ich ergriff es, und fächerte mir etwas Luft zu, bis ich glaubte, diesen Anfall überstanden zu haben, und es mich nach Wasser dürstete.

Eine Tür war an einer Wand in den Stein gehauen, und lud mich ein, sie zu öffnen, um die Wunder zu erleben, die hinter ihr auf mich warten würden. Mit einem Ruck zog ich sie auf, sah einen Flur, der mir merkwürdig vertraut erschien, und mir verriet die zähe Luft, daß ein Bad hinter einer weiteren Pforte stand. Ich durchschritt sie mit einer eigenartigen Würde, und drehte den Wasserhahn leicht auf, um meine Lippen und mein Gesicht mit etwas Wasser zu gießen.

“Wenn ich mich aufrichte, dann werde ich mir mal anschauen, wer … was ich bin.”

Ich starrte in eine wilde Leere, sah ein Gesicht, das mir mit einem Blick einen Befehl gab.

“So sei es!”

Ohne mich abzutrocknen verließ ich das Bad, wandte mich nach links und verließ das Haus wie mir gehießen war. Selten hatte man eine Gestalt das Haus so verlassen sehen. Selten war ein endgültiger Abschied aus einer Wohnung leiser als dieser. Alles hinter mir lassend, blickte ich mich auf der Straße um, und sah in eine Welt, die mir gänzlich fremd war. Ich ging die gerade Straße in irgendeine Richtung runter, entfernte mich von mir.

Ich blickte mir nach, bis ich in der Ferne mit Straßen, Bäumen und allem anderen verschwamm, und mich so aus den Augen verlor. Was danach geschah, vermag ich nicht zu sagen; ich habe mich nie wieder gesehen.

David Lynch

Neuer Plan. Wenn ich demnächst alle “goldenen” Filme von Stanley Kubrick auf DVD habe, was bald der Fall sein wird, fehlt mir doch nur noch einer, dann kommen ein paar Southpark-Staffeln, und währenddessen wird eine David-Lynch-DVD-Ecke in meinem Zimmer entstehen.

Der Grund ist recht einsichtig, wie ich finde: “Dune” ist ein guter Science-Fiction Film. “Lost Highway” einfach ein brillanter Film, und gestern habe ich dann noch “Blue Velvet” gesehen, und darf einfach sagen, daß dieser Film auch fantastisch ist. Und so sehe ich durchaus die Notwendigkeit, Stanley Kubrick zwar für den besten Regisseur aller Zeiten zu halten, aber David Lynch ist sicher der beste lebende Regisseur. Ich mag einige weitere vergessen haben, die ihm auch recht nahe kommen: Oliver Stone, Francis Ford Coppola, Martin Scorsese, aber auch Darren Aronofsky.

Macht aber auch nichts, denn Lost Highway und Blue Velvet sind eben auch wunderbare Filme, die alleine dazu ausreichen, den Regisseur zu einem Halbgott umzuwandeln. Gott? Nein, ein Gott ist er nicht, denn das ist Stanley Kubrick.